Donnerstag, 1. mai 2008
Deutschland: Abschied vom Rechts Staat  

Da hatte sich jemand verplabbert. Die machen Hausdurchsuchungen auf blossen Verdacht hin.

Gerechtigkeit siegt doch, Andreas Christeleit hat sich verplappert - Hausdurchsuchungen unrechtmäßig! 10. Mai 2007

Andreas Christeleit hat sich verplappert

Nachdem Radio Utopie bereits berichtete, dass die Bundesanwaltschaft Terror-Razzien gegen Linke wegen des G8-Gipfels startet (1), sind nun weitere Details bekanntgeworden. Offenbar fehlen jegliche Beweise, welche die unrechtmäßigen Hausdurchsuchungen bei vielen linken Aktivisten und G8-Gegnern durch den Staat begründen würden (2) (3). Das bestätigen nicht nur linke Quellen, sondern der Staat selber auch.

Im “Heute Journal” des ZDF sagte Andreas Christeleit (stellvertretender Pressesprecher des Generalbundesanwalts beim Bundesgerichtshof) am 9. Mai folgendes:

“Die heutigen Untersuchungen sollten Aufschluss bringen über die Strukturen und die personelle Zusammensetzung von diesen Gruppierungen, und dienten nicht in erster Linie zur Verhinderung von konkreten Anschlägen. Dafür gab’s keine Anhaltspunkte.“ (4, Zeitstempel 10:04 Minuten)

Zeitschriften wie das Hetzblatt Spiegel versuchen unterdessen die illegalen Handlungen durch den Staat zu legitimieren und schönzureden. Eine katastrophale Situation, weil hier für den gutgläubigen deutschen Bürger eine Illusion von ziegelwerfenden Chaoten geschaffen wird, die aber nicht existiert. An dieser Stelle sei erwähnt, dass ich wohlwissentlich keinen Link zu deren Internetauftritt veröffentliche, wegen Google PageRank.

Aufgrund der Unrechtmäßigkeit der Durchsuchungen und der Legitimierung durch den Staat und Medien, in fremde Wohnungen einzudringen und persönliche Kontakte herauszufiltern, waren sämtliche Betroffenen sehr empört. Während das Hetzblatt Spiegel und die Bundesanwaltschaft jubeln, ergriff die Gegenseite ebenfalls Initiative. Das Polizeiforum www.german-police.de wurde über letzte Nacht gehackt und sämtliche Forenbeiträge sowie private Nachrichten veröffentlicht (5).

Bestürzt reagierten auch hier die in dem Forum angemeldeten Polizisten über die Ereignisse und ließen auf ihrer Webseite verlauten, dass die Geschehnisse dokumentiert wären. Die Aussage ist zu bezweifeln, denn wenn man jemanden beim Hacken auf frischer Tat ertappt, leitet man nicht erst nachher eine Untersuchung ein.

Wer jetzt noch nicht aufwacht, dass wir in guter DDR-Manier beschissen und hinters Licht geführt werden, wird es wohl leider nie verstehen. Eure Mitarbeiter des Staates geben zu, dass sie euch veräppeln. Der G8-Gipfel ist unrechtmäßig! Habt Mut und geht friedlich Demonstrieren! Wir haben keine Volksvertreter mehr, das weiß jedes freie Forum und jeder Blog im Internet! Geht endlich auf die Straße!




Quellen:
1 http://radio-utopie.de/index.php?themenID=482
2 http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?Nr=15907
3 http://www.jungewelt.de/2007/05-11/058.php
4 http://wstreaming.zdf.de/zdf/300/070509_hjo.asx
5 http://de.indymedia.org/2007/05/176235.shtml

http://www.florian-horvath.de/blog/?p=89

Mit Video

Hier das Mega geile Interview des Sprechers der Deutschen General Staatsanwalschaft.

http://video.google.de/videoplay?docid=-1808074637702017317

 
 

Gegen die OK gehen sie nicht vor, aber gegen harmlose Anti-Globalisierungs Gegner, die einfach Recht haben. 
Ja unsere Medien sind zum Glück teilweise inzwischen kritischer was uns vorgelogen wird.  
 
von karl kreibich veröffentlicht in: Politik
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Donnerstag, 1. mai 2008
NATO: Die Privat Armee von kriminellen Kosovo Banden  

Aus Österreichischen Militär Quellen !

NATO, die Privat Armee der kriminellen Kosovo Banden.

Und die Sowjets hatten sich nicht zur
„Privatarmee“ der organisierten Kriminalität machen lassen – was die NATO seit zwei Jahren
im Kosovo ist. Die dortige albanische „Befreiungsarmee“ UÇK war im Grunde nie etwas
anderes als eine Bande terroristischer Krimineller, deren Förderung durch die internationale
Gemeinschaft nur ein brisantes Gemisch politischer und krimineller Strukturen im Kosovo
hervorbringen konnte: Statt einem multiethnisch rekonstruierten Kosovo sehen wir tagtäglich
eine gewalttätige ethnische Säuberung gegen die elf nichtalbanischen Volksgruppen, statt
einem Raum von Recht und Ordnung ein „Eldorado für alle Verbrecher des Balkans“3, statt
einem Kristallisationskern balkanischer Sicherheit und die Ausgangsbasis eines großkosovarischen
Terrorismus, der Süd-Serbien erfasste und heute in Mazedonien wütet, morgen
nach Montenegro übergreifen und übermorgen den griechischen Nord-Epirus, wo rund
700 000 Albaner leben, bedrohen wird, um zuletzt nach Süd-Italien mit seinen 200 000
Albanern zu reichen.

http://www.bmlv.gv.at/pdf_pool/publikati...b01_18_osch.pdf

Fighting For Kosovo Independence With Guns
UNION OF ALBANIANS
Fighting For Kosovo Independence With Guns
Albanian intellectuals called for the unification of all Albanians. They see Kosovo's independence as the precursor of a national union.

Ivona Bari

Hina


Albanian intellectuals from Macedonia, Albania and Kosovo gathered over the weekend in Tetovo and are advocating the unification of all Albanians. The representative of the Macedonian assembly Fazli Veliu announced that he and the members of the former so-called National Liberation Army would help Kosovo Liberation Army (UCK) to fight for Kosovo independence with weapons if necessary, reports Macedonian press on Tuesday.

Reporting the writing of the media in the Albanian language in Macedonia about the gathering of the Albanian intellectuals that took place last weekend, Skopje daily newspaper Vreme writes that they called for the unification of Albanians from all regions and assessed that Kosovo’s independence was only the precursor of the national unification.

On Tuesday, Skopje daily newspaper Dnevnik reported the statement made by Fazli Veliu, representative of the opposition party Democratic Union for Integration in Macedonia’s parliament and president of the veterans’ association ONA, which had started an armed conflict with Macedonian defense forces in 2001, saying that, along with the Kosovo UCK, he would fight for Kosovo’s independence.

“If the resolution of the Kosovo issue keeps being postponed,” Veliu threatened, “very soon, we will join UCK soldiers, first at big protests in order to internationalize the issue and then, if necessary, we will win Kosovo’s independence with weapons.” He thinks that he would have to gather all 10,000 ONA members who fought in Macedonia in 2001, writes Dnevnik.
Published: July 10, 2007 18:52h

http://www.javno.com/en/world/clanak.php?id=61069
Peinlich was da unsere Politiker wieder treiben! An Einseitigkeiet nicht mehr zu überbieten.


Die offensichtlich einseitig pro-albanische Position von USA und EU bei den Verhandlungen um die Zukunft des Kosovo (s. Artikel links) und das Haager Jugoslawien-Tribunal (ICTY) wirken wie Katalysatoren der Abneigung gegen den Westen in breiten Teilen der Bevölkerung: der unproportional hohe Anteil serbischer Gefangener und der Tod von einem halben Dutzend Angeklagter.

http://www.jungewelt.de/2007/07-16/046.php

Und dahinter steckt der ICG, wie immer deutlicher wird.

18.07.2007 / Ausland / Seite 1
Zum Inhalt dieser Ausgabe |
EU soll Härte gegen Moskau und Belgrad zeigen
Einflußreicher Thinktank drängt auf Unabhängigkeit des Kosovo. UN-Sicherheitsrat uneins
Nach ihrem Werben für den NATO-Angriffskrieg 1999 macht sich die »International Crisis Group« weiterhin stark für einen eigenen Staat der Kosovo-Albaner. Im Ringen um den künftigen Status des Kosovo müsse die Europäische Union gegenüber Rußland mehr Härte zeigen, forderte der einflußreiche Thinktank am Dienstag. Die EU müsse endlich wieder »Führungsstärke« beweisen, gab der europäische Vizepräsident der Krisengruppe, Alain Délétroz, in Brüssel als Handlungsmaxime aus. Die vier EU-Staaten in der sogenannten Kosovo-Kontaktgruppe – neben Deutschland sind dies Frankreich, Großbritannien und Italien – müßten Moskau klarmachen, daß eine einseitige Unabhängigkeitserklärung der serbischen Provinz nicht ausgeschlossen sei, wenn Rußland eine entsprechende Resolution des UN-Sicherheitsrats weiter blockiere. »Es ist Zeit zu zeigen, daß auch wir hart sein können«, unterstrich Délétroz mit Blick auf ein Treffen der EU-Außenminister am kommenden Montag in Brüssel.


http://www.jungewelt.de/2007/07-18/052.php

ICG ist eine reine Kriegs Treiber Organisation des CIA und von Georg Soros, wo nur Faschische Verbrecher Mitglieder werden.


Kosovo: No Good Alternatives to the Ahtisaari Plan

Europe Report N°182
14 May 2007

http://www.crisisgroup.org/home/index.cfm?id=4830&l=1
Zitat:
ICG ist eine reine Kriegs Treiber Organisation des CIA und von Georg Soros, wo nur Faschische Verbrecher Mitglieder werden.


In einem Dokument der ICG vom November 2003 ist noch ein sehr interessantes damaliges Mitglied der ICG genannt
Zitat:
Mikhail Khodorkovsky
Chief Executive Officer, Open Russia Foundation
http://www.reliefweb.int/library/documents/2003/icg-col-13nov.pdf


Die Open Russia Foundation war von Khodorkovsky nach dem Vorbild der Soros-Stiftung gegründet worden. Allerdings hat ihn die russische Justiz an der Fortsetzung seiner segensreichen Arbeit gehindert

Opium für Europa

Die geheimgehaltenen Berichte der Nachrichtendienste lassen den Schluss zu, dass das Kosovo, trotz Uno-Verwaltung und internationaler Schutztruppe, eine der wichtigsten kriminellen Drehscheiben Europas ist. Einer der Gründe ist das profitable Geschäft mit Drogen: Ein grosser Teil der ständig wachsenden Opiumernte in Afghanistan gelangt in Form von Heroin über Albanien und das Kosovo auf den westeuropäischen und US-Markt. Täglich werden 500 bis 700 Kilo durch das Kosovo und Albanien geschmuggelt und teilweise in eigenen Labors weiterverarbeitet, sagt Klaus Schmidt, Chef der PAMECA, der europäischen Mission zur Unterstützung der Polizei in Albanien. Täglich werden in der albanischen Hauptstadt Tirana auf dem grauen Geldmarkt eine Million Euro an Drogengeldern getauscht. Experten sprechen vom «weltweit grössten Drogenkartell», das in den vergangenen Jahren entstanden ist.

Selbst die Ausschreitungen im März 2004, die das Kosovo an den Rand eines erneuten Bürgerkriegs brachten, seien von kriminellen Drahtziehern bewusst geschürt worden, damit diese in aller Ruhe ihren Geschäften nachgehen konnten, ist im BND-Bericht zu lesen: «Anfang April 2004 wurde aus Sicherheitskreisen auf dem Balkan bekannt, dass die jüngsten Unruhen im Kosovo durch die organisierte Kriminalität vorbereitet und in deren Auftrag durchgeführt worden sein sollen.»

http://www.weltwoche.ch/artikel/default....3&CategoryID=73

Und jetzt ist die NATO entgültig in ein reines Verbrecher Bündnis herab gesunken, wo keine Völker Recht noch sonstwas akzeptiert werden kann.

Kfor und UNMIK reagieren jetzt auf eine absurd anmutende Weise. Anstatt gegen die Verletzung der Resolution 1244 durch die Kosovo-Albaner vorzugehen, unterstützen die wichtigsten Nato-Länder den Völkerrechtsbruch. Die Forderungen der Serben im Kosovo werden dagegen generell als illegitim bezeichnet. Während sich UNMIK Chef Joachim Rücker in Pristina mit dem ehemaligen UCK-Chef und Kosovo Premier Hasim Thaci einträchtig vor der Presse [extern] zeigt, bezeichnet er die Proteste der serbischen Gerichtsangestellten als "komplett inakzeptabel".

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/27/27529/1.html

Zur Propaganda der NATO gehoert ja aktuelll, das die NATO behauptet> je mehr NATO umso mehr Stabilitaet tc.


http://www.nzz.ch/nachrichten/internatio...n_1.694970.html

Was fuer ein Witz, wenn man zuvor u.a. Waffen ueber Albanien an die Milosevic Horden wie Arkan lliefert in 1999 und 1997 bis 1999 die Kosovaren Terroristen und Kriminelle viele Albaner in Albanien ermorden u.a. auch beim Pluendern der Militaer Kasernen in 1997!
Das sagte eine Oesterreichische Militaer Quelle, wobei der Autor ein Professor ist und ebenso sind die kriminellen Kosovo Banden, der UCK in Albanien gut bekannt! diese Banden haben 1997 u.a. Albanische Offiziere der Division Skhoder erschossen um die Militaer Lager zu pluendern und viele Leute und Kosovaren in 1998 in Albanien erschossen.

http://www.bmlv.gv.at/pdf_pool/publikati...b01_18_osch.pdf

Auf jeden Fall erkärt jetzt die NATO, das sei unter der UN Resolution 1244 im Kosovo bleiben wird, solange es keine neue Resolution gibt.


Henault says NATO will stay in Kosovo until new UN resolution

30/04/2008

PRISTINA, Kosovo -- NATO will stay in Kosovo under UN Resolution 1244 until the UN Security Council decides otherwise, said General Ray Henault, chairman of the NATO Military Committee, during a visit Tuesday (April 29th). Henault said that the number of KFOR troops is satisfactory for now but noted that NATO has decided to increase its deployment.

In other news, President Fatmir Sejdiu met in Pristina with Antony Smith, an official from the British Foreign Office. He assured Sejdiu that Kosovo has the full support of Great Britain to face all challenges. "We have an important agenda for Kosovo on security, stability and economic development," Smith said. (Telegrafi, Express - 30/04/08; RTK - 29/04/08

von karl kreibich veröffentlicht in: Politik
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Donnerstag, 1. mai 2008
RE: SIRI-US: Kosovo - Archiv       

Amerika und Hitlers Gross Albanien, mit Hilfe auch Deutscher Poltiiker wird ein Albansicher Mafia Staat und das Nazi Gross Albanien aufgebaut und etabliert, nach den Vorstellungen von Adolf Hitler!

siehe IEP-BND Studie 2007

 http://balkanforum.org/IEP-BND/iep0001.PDF



The same faschist people!






Hitlers Gross Albanien from AACL



http://www.webheaven.co.yu/usa/www_aacl_com.html
Joe DildoGrabby, the founder of the Albanian American Crime League, and former Congressman. You can contact Joe DildoGrabby via email at dracula@aacl.com


Main Criminal Mission of AACL - in collaboration with American Congress Albanian American Crime League is giving permanent support to Albanian rebellion drug and weapon smugglers in Kosova (KLA), Macedonia (NLA) and in southern Serbia - Presheva, Medvegja, and Bujanoc (UCPMB). AACL helps them to fortify positions, obtain training and bringing in weapons and military equipment. Together with them AACL is struggling for Greater Albania clean from all non-Albanians, in order to form a huge base for Albanian mafia which will soon control the world.



no comment!

Hier der beeindruckende Lebenslauf von Gelbard

http://psclasses.ucdavis.edu/ire190/gelbardbio.html

Und Senats Quellen etc.. von einem meiner alten Beiträge im PF

Nur zur historischen Aufbereitung, einige klare Aussagen aus Amerika, das die UCK-KLA eine Terror Gruppe ist. Die Verhaftungen und Verurteilungen sprechen sowieso ein klares Wort.


Aus dem US Senats Bericht über die UCK Terroristen

The UCK is, without any questions, a terrorist group,' Gelbard said."

http://www.senate.gov/~rpc/releases/1999/fr033199.htm

July 21, 1998

Ambassador Robert Gelbard,
Special Envoy for the Balkans,
United States Department of State
2201 C Street, N.W.,
Washington, D.C. 20520

..

http://www.balkan-archive.org.yu/new...les/suc73.html


Sunday, June 28, 1998 Published at 12:41 GMT 13:41 UK


World: Europe

The KLA - terrorists or freedom fighters?

http://news.bbc.co.uk/1/hi/world/europe/121818.stm

Der Reprot stellt fest, das die Führungs Etage der KLA Banden eine Gruppe von Radikalen und Islamischen Extremisten ist, ebenso von Drogen SChmugglern.

In February 1998, Robert Gelbard, Clinton's envoy for Kosovo, said that the KLA "is, without any questions, a terrorist group."

In February 1998, Robert Gelbard, Clinton's envoy for Kosovo, said that the KLA "is, without any questions, a terrorist group."

Intelligence folks say Gelbard's assessment is dead on the money. The KLA's leadership and ranks are filled with radicals, Islamic crazies and heavy haters who are as responsible as Milosevic's worst thugs for the catastrophe visited on the tormented people of Yugoslavia.

International cops say the KLA includes global drug dealers and arms smugglers who've been in bed with the Albanian Mafia for years. The lawmen report that profits from these shady deals armed the KLA and financed their guerrilla attacks on the Serbian police, military and the residents of Kosovo -- terrorist assaults that along with Serbian brutality certainly helped trigger the shootout in Yugoslavia in the first place.

..
Once again, as with the 1990s Afghanistan War, we may find ourselves relearning the hard lesson that yesterday's freedom fighters can easily become tomorrow's terrorists. America has a long history of training and arming the Manuel Noriegas and Saddam Husseins only to have their soldiers kill ours when they're no longer our favorite thugs.

So the civilian laptop commandos must stop playing Oliver North and give up on the wrongheaded idea of supporting the KLA on the sly.

Secret armies composed of wild-eyed thugs and idealistic kids don't work. The KLA must be disarmed, or American peacekeepers will pay a price in the minefields of Kosovo.

Col. David Hackworth is co-author of the 1989 international best seller, "About Face" and the subsequent "Brave Men." His latest book is "Hazardous Duty."


http://www.balkanpeace.org/library/p...hackworth.html

siehe auch

http://www.hackworth.com/7jun99.html

August 5, 1998

An Accomplice to War in Kosovo?
by Gary Dempsey

Gary Dempsey is a foreign policy analyst at the Cato Institute.

In its latest foreign policy scramble, the Clinton administration is trying to reverse the perception that it favors independence for Serbia's embattled Kosovo province, where more than 300 guerrillas, policemen and civilians have been killed since February. Making its first public criticism of the rebel Kosovo Liberation Army, the Contact Group (representatives of the United States and five European nations) issued a statement recently admonishing the KLA and stressing that "violence is inadmissible and will not solve the problem of Kosovo." The Contact Group also announced that it will seek a United Nations Security Council resolution calling on the insurgents and the Serbian government to agree to a cease-fire.

http://www.cato.org/dailys/8-05-98.html

Flirting with KLA terroristupport is building to arm the KLA to fight against the Serbs in Kosovo, though evidence suggests it is a drug-smuggling, leftist terrorist group with plans of conquest. (World: Kosovo Liberation Army).

http://findarticles.com/p/articles/mi_m1..._15/ai_81139195

PF Thread 4.2.04 : http://www.politikforum.de/forum/showthread.php?t=48716

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_________________
Diese IEP-BND Studie von 2007 ist und wird ein Hit werden.
Was dort Deutsche Poltiiker zusammen lügen und fälschen, mit hoch dotierten Gehältern ist wirklich unglaublich.

http://balkanforum.org/IEP-BND/iep0001.PDF


Balkan Archiv from globalresearch.ca

http://globalresearch.ca/index.php?context=va&aid=431


German Intelligence and the CIA supported Al Qaeda sponsored Terrorists in Yugoslavia



Global Research, February 20, 2005
- 2005-02-19

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Both the CIA and German intelligence (BND) supported the Kosovo Liberation Army (KLA), a terrorist organization with links to Al Qaeda.

This report by the German TV ZDF Network, reviewed by Mira Beham, is revealing in many regards.

First the report corroborates earlier analysis on the role of the BND and the CIA in supporting the KLA, several years prior as well as in the wake of the 1999 bombing of Yugoslavia.

Second, it further documents and confirms the KLA's links to Al Qaeda and the role of the latter in the Kosovo conflict:

"What German journalists and their Dutch colleagues at VPRO Radio Television investigated has a long tradition. Since the beginning of the 1990s the BND has maintained contacts with the KLA, which was then considered to be a terrorist organization. Although we have to admit that the KLA has stronger ties with the CIA than the BND. Commander Hoxha had ties with the CIA, the BND and with the Austrian military intelligence service which has devoted great attention to this region and has very good connections with the KLA."
.....................When it comes to the Iraq War there seems to be little doubt that the war is generally regarded as an unjust war, despite its effect of freeing the Iraqi people from the oppressive rule of Saddam Hussein. (interview with Richard Falk, http://www.wagingpeace.org/articles/2003...k_interview.htm , August 2003)



Macedonia August 2001: Central to an Understanding of 9/11

The reference in the report to Macedonia is crucial to an understanding of 9/11 and the war on terrorism, because it confirms that US military advisers had integrated a terrorist paramilitary organization linked to Al Qaeda, barely a few weeks before 9/11.

Moreover, it also confirms that US paratroopers were sent in to save the Al Qaeda sponsored fighters and their US military advisers.

"Samedin Xhezairi, also known as Commander Hoxha, joined the Kosovo Liberation Army when armed conflict in Kosovo began, fighting in three operation zones. He was a fighter in Chechnya, trained in Afghanistan and acted as the commander of the Mujahideen 112th Brigade operating in the summer of 2001 in the region of Tetovo [Macedonia]. In August of the same year 80 members of the 3/502 battalion of U.S. paratroopers evacuated him from Aracinovo [Macedonia], together with his Albanian extremists and 17 instructors of the U.S. private military company MPRI which was training the Albanian paramilitary formations."

In other words, the US military was collaborating with Al Qaeda, which according to the Bush administration was involved in the attacks on the WTC and the Pentagon.

Yet, the US military was working hand in glove with "enemy number one" barely a few weeks before 9/11, and we are led to believe that the Bush administration is committed to waging a battle against Al Qaeda.
http://globalresearch.ca/index.php?context=va&aid=431

von karl kreibich veröffentlicht in: Politik
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Donnerstag, 1. mai 2008

Na, dann wollen wir doch mal Herr Dr. Hans-Peter Böhm und über die Praktiken des Ost Ausschusses und der DAW berichten.
...............

Moderation:
Dr. Hans-Peter Böhm, Vizepräsident der Deutsch-Albanischen Wirt-
schaftsgesellschaft/Siemens AG, Berlin

http://www.ost-ausschuss.de/pdfs/23_10_2...erenz_programm.



http://www.ost-ausschuss.de/




Kompetenz Center bedeutet in diesen Kreisen. Know-how für Bestechung ausländischer Regierungen mit Hilfe und finanziert von der GTZ und KfW.



Vize-Präsident bei der Ober Bestechungs Korrumpier DAW ist Dr. Hans-Peter Böhm - Siemens
L]

Der BND ist ein Geheimdienst

Helmut Lorscheid 25.04.2008
..und verhält sich auch so

..............

aus dem Artikel!
"Schmidt-Eenboom warnte im Gespräch mit Telepolis jetzt davor, die aktuelle Diskussion auf Afghanistan und einzelne Journalisten zu verengen. Die Frage sei, ob nicht jeder Journalist, der Auslandsthemen recherchiert, systematisch und weltweit vom BND überwacht würde. Schmidt-Eenboom verweist auf die vom Spiegel veröffentlichte enge Zusammenarbeit zwischen der Firma Siemens und dem BND. Dem Spiegel zufolge können sämtliche von Siemens weltweit installierten Telefon- und sonstigen Kommunikationsanlagen per Fernabfrage von München aus abgehört bzw. ausgelesen werden. Erstaunlicherweise gab es nach dieser Veröffentlichung innerhalb der Titelgeschichte des Spiegels über das weltweite Korruptionssystem des Siemens-Konzerns in der vergangenen Woche keinerlei politische Aufregung."



Dort sind die wesentlichen Fakten schon zusammen geführt und auch
Schmidt-Eenboom ist wie mir ebenso aufgefallen, das man eher von was
ablenken will und das ist der Name Siemens! Und von Siemens
profitieren doch unsere Politiker immens und zwar in bar und über
Lobby Vereine, wo oft der Vize Präsident dann ein Siemens Mann ist.


Die SZ war ja die Erste, welche dieses Ausmaß an Verbrechen aufdeckten und wie bewiesen sind damit engstens eine Menge Politiker verbunden, welche praktisch alle Gelder für den privaten Wahlkampf erhielten bis hin zu kostenlosen Kugel Schreibern (vom Steuerzahler finanzeirt, weil absetzbar über die Finanzämter)


Einzigartiges Ausmaß an Kriminalität

Aus Konzernkreisen heißt es, bei grober Fahrlässigkeit oder gar Vorsatz werde die Versicherung nicht einspringen, dann müssten Ex-Vorstände persönlich haften. Im schlimmsten Fall könnte das den einen oder anderen Top-Manager ruinieren, vom möglichen moralischen Bankrott einmal abgesehen.

Die internen Untersuchungen von Debevoise und die Ermittlungen diverser Staatsanwälte im In- und Ausland haben ein Ausmaß an Kriminalität sichtbar werden lassen, das in einem einzelnen Unternehmen einzigartig ist. Jahrzehntelang schmierte Siemens weltweit Geschäftspartner, Behörden und Regierungen, um lukrative Aufträge zu ergattern.
Allein in den Jahren 2000 bis 2006 flossen 1,3 Milliarden Euro in dunkle Kanäle. 270 Beschuldigte sind in den Akten der Münchner Staatsanwaltschaft registriert, viele von ihnen haben umfassend gestanden.

von karl kreibich veröffentlicht in: Politik
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Donnerstag, 1. mai 2008
21. April 2008

Tiflis: Abschuss einer Drohne "Akt der Aggression"
Vorwürfe an Moskau: Aufklärungsflugzeug über Abchasien abgeschossen
Tiflis - Georgien hat Russland den Abschuss eines unbemannten Aufklärungsflugzeuges über seinem Staatsgebiet vorgeworfen und dies als "grundlosen Akt der Aggression" verurteilt. Georgiens Präsident Michail Saakaschwili protestierte am Montag in einem Telefonat mit seinem russischen Kollegen Wladimir Putin gegen "diese aggressiven Angriffe" auf sein Land. Putin warf Georgien seinerseits vor, Spannungen in einer Konfliktzone zu schüren.

Georgien veröffentlichte ein Video, das von der Bordkamera der georgischen Drohne stammen soll. Darauf sei zu sehen, wie eine russische MiG-29 eine Rakete auf das Aufklärungsflugzeug abgeschossen habe, während dieses über die abtrünnige georgische Region Abchasien geflogen sei, erklärte die georgische Luftwaffe. Ein Sprecher der russischen Luftwaffe bestritt den Vorfall.

In der vergangenen Woche war es zu Spannungen zwischen Russland und Georgien gekommen, da Russland angekündigt hatte, seine Beziehungen zu den abtrünnigen georgischen Regionen Abchasien und Süd-Ossetien vertiefen zu wollen. Dieses Vorgehen wurde sowohl von der georgischen Regierung als auch der Nato kritisiert. (Reuters)
Trennlinie

http://derstandard.at/?url=/?id=3310425

Gürcü uça1 Rusya taraf1ndan i_te böyle vuruldu

http://www.youtube.com/watch?v=4T95L58NRPQ

23.04.2008 / Ausland / Seite 6
Zum Inhalt dieser Ausgabe |
Behauptungen und Dementis
Abgeschossene Drohne facht Spannungen Georgien-Rußland-Abchasien weiter an
Von Knut Mellenthin
Der Abschuß eines unbemannten georgischen Flugobjekts, einer sogenannten Drohne, über Abchasien wird am heutigen Mittwoch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen beschäftigen. Über den Vorfall gibt es nach wie vor widersprüchliche Darstellungen. Die abchasische Regierung hatte den Abschuß am Sonntag gemeldet. Georgien bestritt den Zwischenfall zunächst kategorisch und behauptete, es hätten sich zur fraglichen Zeit überhaupt keine georgischen Militärflugzeuge in der Luft befunden. Am Montag meldete Abchasien, daß Trümmerstücke der abgeschossenen Maschine gefunden worden seien. Daraufhin räumten georgische Regierungsstellen den Verlust der Drohne ein – und behaupteten zugleich, sie sei von einer russischen MIG-29 abgeschossen worden. Der Zwischenfall sei angeblich von der Videokamera der Drohne gefilmt worden. Präsident Michail Saakaschwili sprach von einer »unprovozierten Aggres sion« Rußlands »gegen das souveräne Territorium Georgiens«. Er verurteilte in diesem Zusammenhang erneut die von Moskau kürzlich bekanntgegebenen Maßnahmen zur Erleichterung der Beziehungen zu den von Georgien abgefallenen Republiken Abchasien und Südossetien: Sie kämen einer »Legalisierung der Annexion eines großen Teils des Territoriums von Georgien« gleich.

Ein Sprecher der russischen Luftwaffe dementierte die georgische Darstellung: Am Sonntag hätten die Piloten einen Ruhetag gehabt, und es sei in der Kaukasusregion kein einziges russisches Militärflugzeug aufgestiegen. Abchasien präzisierte, daß der Abschuß durch eine eigene L-39 erfolgt sei. Das ist eine in den 70er Jahren in der Tschechoslowakei produzierte, leichtbewaffnete Maschine, die heute international vorwiegend als Trainingsflugzeug eingesetzt wird.

Abchasien hatte schon am 18. März den Abschuß einer georgischen Drohne gemeldet und ausländische Journalisten die Trümmer besichtigen lassen. Diesen Vorfall hat Georgien aber bis heute nicht zugegeben.

Anhand von Bruchstücken mit Seriennummern identifizierten die Abchasen die Drohnen als Hermes-450 aus israelischer Produktion. Dieses unbemannte Spionageflugzeug kann auch mit Raketen bestückt werden und wird vom israelischen Militär für »gezielte Tötungen« in den besetzten Gebieten benutzt. Saakaschwili teilte am Dienstag im Gespräch mit der New York Times mit, daß Georgien rund 40 solche Flugkörper besitzt. Wofür eine so hohe Anzahl benötigt wird und ob einige der Drohnen auch bewaffnet sind, ließ der georgische Präsident offen.

Rußland und Abchasien sind sich einig, daß die Drohnen-Flüge gegen das Waffenstillstandsabkommen von 1994 verstoßen. Der russische Botschafter bei der UNO, Witali Tschurkin, kündigte eine harte Gangart bei der heutigen Sitzung des Sicherheitsrats an: »Wir werden bestimmt ein oder zwei Sachen zu sagen haben über die jüngsten unkonstruktiven, gelegentlich sogar provokatorischen Aktionen von georgischer Seite.«
http://www.jungewelt.de/2008/04-23/034.php



Eben aus diesem Grund all unser Unheil. Eine georgische Aufklärungsdrohne wurde über Abchasien abgeschossen. Aber handelt es sich eigentlich um einen georgischen Flugkörper? Nein, es war nicht georgisch, es übte Aufklärungsaufgaben für die CIA aus. Wer schoss den Flugapparat ab? Die Führung Georgiens und der USA gaben unisono bekannt, der Flugkörper sei von einem russischen Jagdflugzeug abgeschossen worden. Russische Militärs behaupten, nichts damit zu tun zu haben. Aber sie fragen ihrerseits, warum und mit welchem Recht ein georgischer Flugkörper in die Konfliktzone geriet. Denn gemäß den Vereinbarungen der Friedenssicherung ist der Luftraum der Konfliktzone für georgische Flugapparate verboten. Aus dem offiziellen Tiflis hört man zugleich lauter Hirngespinste: Die Transkaukasische Bahnstrecke via Suchumi darf nicht gemeinsam wieder aufgebaut werden, aber georgische Militärflugzeuge dürfen zu Provokationszwecken Abchasien überfliegen. Interessant, ob diese politische "Logik" zu den georgischen Behörden oder ihren Ausbildern aus der CIA gehört. Oder ist das ihre gemeinsame Politik, ebenso wie auch die in Abchasien ausgebrütete Provokation?

Wie soll man sich da nicht über die Logik der Personen wundern, die vom hohem Podest aus mit unschuldigem Blick versichern, die USA hätten (entgegen dem Völkerrecht und den allgemein anerkannten Prinzipien!) das Recht auf Anerkennung des Kosovo, Russland aber sei nicht berechtigt, die über Abchasien verhängten Wirtschaftssanktionen aufzuheben. Wie gefällt Ihnen die Logik der Mächtigen in Georgien, wenn sie auf den Beschluss von Russlands Präsident Wladimir Putin, das Embargo für georgische Produkte aufzuheben, mit der Faust fuchteln und mit Drohungen antworten? Das hätten sie lieber nicht tun sollen.

Viele Fragen, aber was hat nun Georgien von dieser skandalösen Provokation, die in der ganzen Welt für viel Aufmerksamkeit gesorgt hat? Das Ergebnis ist bedauerlich: Ein Flugapparat im Wert von über zehn Millionen Dollar ist abgeschossen worden. Das ist ja zum Fenster hinausgeworfenes Geld, das faktisch den georgischen Bürgern weggenommen wurde. Aber das ist nur die eine Seite der Angelegenheit. Die Abchasen behaupten, entgegen den Argumenten Georgiens und der USA, das Flugzeug sei von der Luftabwehr Abchasiens abgeschossen worden. Aber wenn man annimmt, dass der Aufklärungsflugkörper von einem russischen Jäger abgeschossen wurde, wer hat dabei die größere Schuld: Wer ihn abgeschossen oder wer die Grenze in der Konfliktzone verletzt hat? Georgiens Führung behauptet, der unbemannte Flugapparat habe einen planmäßigen Friedensflug in die Konfliktzone ausgeführt.

http://de.rian.ru/analysis/20080428/106107799.html
von karl kreibich veröffentlicht in: Politik
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Donnerstag, 1. mai 2008
Unterwegs, um einen Krieg zu verstehen – eine Rüstzeit im Kosovo

"Hier im Einsatz ist es wie zu Hause, nur anders" – so lautet ein beliebter Spruch bei den Soldatinnen und Soldaten im Feldlager Airfield im Kosovo. Dieser Satz beschreibt ganz gut die Situation: Einiges ist schon wie zu Hause; Bestimmungen und teilweise die Lebensverhältnisse gleichen denen in einer deutschen Kaserne. Und doch ist vieles anders: Die Soldaten leben weit weg von der Heimat, sie befinden sich in einer anderen Kultur, es gibt kaum Privatsphäre. Und die Möglichkeit, mal den täglichen Stress durch Freizeit in ziviler Kleidung außerhalb des Lagers los zu werden, besteht auch nicht.

Entspannung kann in dieser Lebenssituation eine Rüstzeit bringen. Da diese nicht außerhalb des Kosovo durchgeführt werden darf, fuhr ich mit Soldaten für drei Tage nach Pristina. Im Hauptquartier der KFOR-Truppen bekamen wir Unterkunft und unternahmen von dort aus Touren in die Umgebung. Im HQ suchten wir zur Entspannung die Bars und die Shoppingmeile auf. Aber wir beschäftigten uns auch mit dem Thema: Die Serben im Kosovo. Da die deutschen Soldaten sich in dem albanisch geprägten Umfeld von Prizren im Süden des Kosovo aufhalten und die serbische Kultur wenig kennen, ging ich bewusst auf die Lebenskultur der Serben ein.

So besuchten wir das Amselfeld und versuchten zu verstehen, warum der Kosovo für die Serben so wichtig ist; der Kosovo war im Mittelalter für eine kurze Phase das Zentrum des damaligen serbischen Reiches und wird fälschlich als die Wiege der serbischen Nation verstanden. Auch gehören die Serben der serbisch-orthodoxen Kirche an, und einige wichtige Klöster und der ehemalige Sitz des Patriarchen befinden sich im Kosovo.

In der Stadt Mitovica, im Norden, sprachen wir mit einem deutschen Polizisten, der für die UNO arbeitet. Wir sahen einige zerstörte Häuser und hörten von ständigen kleinen Auseinandersetzungen mit Toten und Verletzten in den so genannten "Mixed Areas"; Handgranaten werden hierbei gern eingesetzt. Wir entdeckten auf dem Berg bei Mitrovica die Burgruine der alten Stadt Zvecan, die im Mittelalter die Verkehrswege kontrollierte. Oben auf dieser Bergruine weht weit sichtbar die Flagge Serbiens, um den Machtanspruch wie in alten Zeiten zu demonstrieren, was für die Albaner verständlicherweise eine Provokation darstellt. Die Albaner wiederum organisieren Demonstrationen und Heldengedenkfeiern mit wehenden Flaggen Albaniens. Auch bei Hochzeiten und Beschneidungsfesten kann man albanische Flaggen sehen.

In Mitovica sind die serbisch-albanischen Gegensätze überall sichtbar: Im serbischen Teil wird mit serbischem Geld bezahlt und die Autos führen serbische oder gar keine Autoschilder, während im albanischen Teil mit Euro bezahlt wird und die durch die UN-Verwaltung eingeführten Autoschilder benutzt werden. Um Ausschreitungen zu verhindern, sieht man in Mitrovica überall Polizei.

Noch herrscht angespannte Ruhe im Kosovo, und alle warten auf ein Ergebnis der so genannten Kosovo-Troika – Vertreter der USA und Russlands sowie der EU-Beauftragte. Jedoch gibt es in vielen Häusern noch versteckte Waffen (nach UN-Angaben etwa 400 000), die schnell wieder zum Einsatz kommen können.

von karl kreibich veröffentlicht in: Politik
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