ÖVP - besser als Münchhausen - dafür brauchte man eine Volksbefragung!
"WEHRPFLICHT NEU"
Raffetseder versteht daher laut eigenen Angaben überhaupt nicht, welchen Zusammenhang diese zwölf Punkte mit der Gestaltung des Wehrdienstes, insbesondere mit der Notwendigkeit der personellen Ausstattung der Streitkräfte, haben. Angesichts der Forderungen werde ihm "schwindlig", erklärte er am Mittwoch im Gespräch mit dem ORF Oberösterreich.
Die ÖVP hatte - wie berichtet - neben körperlicher Ertüchtigung und intensiven Erste-Hilfe-Kursen etwa gefordert, dass Rekruten nach der Grundausbildung zumindest "in groben Zügen" über den Zeitplan der weiteren Tätigkeit beim Heer informiert werden - um private Termine (z.B. Studium) besser einteilen zu können. Eine exakte Terminplanung hat es beim Militär - wenig überraschend - allerdings schon immer gegeben. Die Rekruten wissen von Beginn an, wann sie Dienstschluss haben, wann und wo etwa Schießübungen stattfinden.
Dass Präsenzdiener künftig eine "Potenzialanalyse" absolvieren und entsprechend ihrer Kenntnisse und Fähigkeiten eingesetzt werden sollen, ist auch nichts Neues: Denn jetzt schon werden Köche in der Küche und Kfz-Mechaniker in den Werkstätten eingesetzt. Dass das nicht bei allen 24.000 Grundwehrdienern möglich ist, sei irgendwie auch logisch, heißt es dazu aus dem Bundesheer. "Es ist doch völlig klar, dass wir die beruflichen Voraussetzungen der jungen Leute überall dort, wo es möglich und nützlich war, berücksichtigt haben", lautet Raffetseders Kommentar dazu.
Auch gemeinsame Übungen mit Blaulichtorganisationen gibt es bereits, aber nur dort, wo diese dem Heer sinnvoll erscheinen. Was etwa die Panzergrenadierbrigaden mit der Feuerwehr gemeinsam üben sollen, ist den Experten beim Bundesheer schleierhaft.
Die ÖVP regt auch an, dass Ausbildungen wie Erste Hilfe, Führerscheinausbildung, Schulungen an schwerem Gerät oder Ausbildung an der Waffe so angelegt werden, dass sie ins zivile Leben mitgenommen werden können. Was man sich darunter vorzustellen hat, ist allerdings nicht ganz klar. Dass bestimmte Ausbildungsmodule für den Polizeidienst und Sicherheitsdienste anrechenbar werden, sei Sache der betroffenen Dienststellen, also etwa der Polizei, heißt es im Verteidigungsministerium.
Die Forderung nach einer Reduktion der Systemerhalter ist zudem schon seit Jahren ein Thema und Teil jener Pilotprojekte von SPÖ-Verteidigungsminister Norbert Darabos, deren Einstellung die ÖVP nun fordert. Die ebenfalls geforderte rasche Beschlussfassung der neuen Sicherheitsstrategie ist Sache des Parlaments.